1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Fiegler Abbruch & Erdbau GmbH und ihren Auftraggebern, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
2. Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
3. Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Abstimmung und können zu Mehrkosten führen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle für die Ausführung der Arbeiten notwendigen Informationen, Genehmigungen und Zugänge rechtzeitig vorliegen. Verzögerungen oder Mehrkosten, die aus fehlenden Mitwirkungen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
6. Ausführungsfristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Höhere Gewalt, Witterungseinflüsse oder unvorhersehbare Ereignisse können zu Verzögerungen führen und berechtigen uns zur Anpassung der Ausführungsfristen.
7. Haftung
Wir haften für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Gesetzliche Haftungsregelungen, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
8. Gewährleistung
Etwaige Mängel sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Wir sind zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt diese fehl, kann der Auftraggeber nach den gesetzlichen Vorschriften Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
9. Entsorgung und Recycling
Die Entsorgung und Verwertung von Abfällen erfolgt nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, umfasst unser Angebot die Entsorgung der im Angebot genannten Abfallarten. Sonderabfälle oder nicht deklarierte Stoffe können zu Mehrkosten führen.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben von uns gelieferte Materialien unser Eigentum.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten ist – soweit gesetzlich zulässig – Mainz.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.